§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/NW_30616/10#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Krankenhaushygieneverordnung vom 9. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 830) außer Kraft.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/NW_30616/10#abs-2 Kopieren ⧉(2) Das für Gesundheit zuständige Ministerium berichtet über die Erfahrungen mit dieser Verordnung der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2017 und danach alle fünf Jahre.

Die Landesregierung

Nordrhein-Westfalen

Die Ministerpräsidentin

Der Justizminister

Die Ministerin

für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Die Ministerin

für Gesundheit, Emanzipation,

Pflege und Alter