§ 16 Ärztliches Beschäftigungsverbot
Stand: 14.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG-2018/16#abs-1 (1) Der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau nicht beschäftigen, soweit nach einem ärztlichen Zeugnis ihre Gesundheit oder die ihres Kindes bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MuSchG-2018/16#abs-2 (2) Der Arbeitgeber darf eine Frau, die nach einem ärztlichen Zeugnis in den ersten Monaten nach der Entbindung nicht voll leistungsfähig ist, nicht mit Arbeiten beschäftigen, die ihre Leistungsfähigkeit übersteigen.
Wird zitiert von 22 Entscheidungen zu § 16 MuSchG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 30.09.2021 – 5 StR 161/21Strafverfahren: Gesetzeswidrige Gerichtsbesetzung bei gegenüber einer Schöffin ausgesprochenem ärztlichen BeschäftigungsverbotZitiert von 5
- LAG Rheinland-Pfalz, 11.11.2021 – 5 Sa 35/21
- BGH, 07.12.2021 – 5 StR 187/21Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Gesetzeswidrige Gerichtsbesetzung bei ärztlichem Beschäftigungsverbot für eine Schöffin im Mutterschutz
- VG Saarland Saarlouis, 03.07.2026 – 7 L 1626/26
- LAG Baden-Württemberg, 02.12.2025 – 11 Sa 36/25
- LAG Niedersachsen, 20.02.2023 – 1 Sa 702/22
Zuletzt entschieden
- ArbG Freiburg, 08.05.2025 – 1 Ca 16/25Zitiert von 1
- VG Schleswig, 23.04.2025 – 11 B 120/24Zitiert von 1
- BAG, 20.08.2024 – 9 AZR 226/23Anspruch auf Urlaubsabgeltung - Mutterschutz - BeschäftigungsverbotZitiert von 1
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 16 MuSchG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.