§ 4 Begriffsbestimmungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MilchFettG/4#abs-1 Kopieren ⧉(1) Für dieses Gesetz sind die Begriffsbestimmungen der §§ 1 und 2 der Ersten Verordnung zur Ausführung des Milchgesetzes vom 15. Mai 1931 (Reichsgesetzbl. I S. 150) maßgebend, soweit sich nicht aus Absatz 2 ein anderes ergibt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MilchFettG/4#abs-2 Kopieren ⧉(2) Milcherzeugnisse im Sinne des ersten Teiles sind: Sauermilchsorten (Sauermilch, Joghurt, Kefir und ähnliches), entrahmte Milch, saure Magermilch, Magermilch-Joghurt, Magermilch-Kefir und ähnliches, Molke, Buttermilch, geschlagene Buttermilch, Sahne (Rahm), saure Sahne und Schlagsahne.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MilchFettG/4#abs-3 Kopieren ⧉(3) Milcherzeuger im Sinne dieses Gesetzes sind alle Kuhhalter.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/MilchFettG/4#abs-4 Kopieren ⧉(4) Molkereien im Sinne dieses Gesetzes sind auch Betriebe, die Käse, Schmelzkäse oder Milch- und Sahnedauerwaren herstellen.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/MilchFettG/4#abs-5 Kopieren ⧉(5) Großverbraucher im Sinne dieses Gesetzes sind diejenigen Verbraucher, die Milch über den Haushaltsbedarf hinaus beziehen, insbesondere die in § 2 Abs. 2 des Milchgesetzes vom 31. Juli 1930 (Reichsgesetzbl. I S. 421) genannten Betriebe.