Gesetze / Mess- und Eichverordnung

MessEV

§ 7 Allgemeine wesentliche Anforderungen und Feststellung der Einhaltung von Fehlergrenzen

Stand: 10.06.2019

Bund6 Entscheidungen

Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 7 MessEV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen
  1. OVG Rheinland-Pfalz, 14.11.2023 – 6 A 10510/23.OVG
  2. VG Köln, 21.04.2021 – 1 K 1112/20
  3. VG Freiburg, 18.06.2020 – 9 K 4341/19
  4. OVG NRW, 08.09.2022 – 4 A 1278/21Zitiert von 1
  5. OVG NRW, 08.09.2022 – 4 A 1362/21
  6. OLG Zweibrücken, 13.01.2022 – 1 OWi 2 SsBs 109/21

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/7#abs-1 (1) Messgeräte müssen

1.
unter Berücksichtigung der für ihre Verwendung vorgesehenen Umgebungsbedingungen die Fehlergrenzen einhalten, die in den gerätespezifischen Anforderungen nach § 8 festgelegt sind; sind Fehlergrenzen nicht ausdrücklich bestimmt, müssen Messgeräte eine Fehlergrenze einhalten, die dem Stand der Technik unter Berücksichtigung der vorgesehenen Nutzungsdauer und der zu erfüllenden Messaufgabe entspricht,
2.
im Hinblick auf den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet, zuverlässig und messbeständig sein,
3.
gegen Verfälschungen von Messergebnissen geschützt sein,
4.
die Messergebnisse in geeigneter Form darstellen und gegen Verfälschung gesichert verarbeiten,
5.
prüfbar sein.

Die Fehlergrenzen sind, sofern nicht anders bestimmt, für jede relevante Einflussgröße zu überprüfen. Einzelheiten zu Umgebungsbedingungen, die Anforderungen von Satz 1 und das Verfahren nach Satz 2 sind in der Anlage 2 festgelegt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/7#abs-2 (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden für nichtselbsttätige Waagen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/7#abs-3 (3) Teilgeräte und Zusatzeinrichtungen haben den Anforderungen nach Absatz 1 zu genügen, die für ihre Funktionalität maßgeblich sind.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/7#abs-4 (4) (weggefallen)

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