Gesetze / Mess- und Eichverordnung
MessEV§ 37 Eichtechnische Prüfung
Stand: 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/37#abs-1 (1) Die eichtechnische Prüfung besteht aus der Prüfung der formalen Anforderungen und der messtechnischen Prüfung des Messgerätes und der Bewertung der Prüfergebnisse. Sie kann in einem Vorgang erfolgen oder aus einer oder mehreren Vorprüfungen und einer Schlussprüfung bestehen.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/37#abs-2 (2) Die eichtechnische Prüfung eines Messgeräts muss den angegebenen Messbereich unter Berücksichtigung der Fehlergrenzen abdecken. Die zuständige Behörde kann auf eine eichtechnische Prüfung in den Messbereichen verzichten, die geringer als die Fehlergrenzen sind.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MessEV/37#abs-3 (3) Über das Ergebnis der Eichung ist auf Verlangen des Antragstellers ein Eichschein auszustellen. Das Verlangen muss spätestens bei der Durchführung der Eichung erklärt werden. In den Eichschein sind auf Verlangen des Antragstellers auch jene Angaben aufzunehmen, die für eine benötigte Anerkennung als metrologischer Rückführungsnachweis nach den anerkannten Regeln der Technik erforderlich sind, sofern diese Angaben im Rahmen der Eichung des betreffenden Messgeräts anfallen.
Wird zitiert von 3 Entscheidungen zu § 37 MessEV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.11.2023 – 6 A 10510/23.OVG
- OLG Düsseldorf, 21.01.2021 – 2 RBs 1/21Zitiert von 8
- VG Halle, 18.07.2016 – 4 A 147/15
„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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10.08.2017 Ausfertigung
§ 37 geändert und eingefügt und umnummeriert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. August 2017 (BGBl. I 3098)
BGBl. 2017 I S. 3098
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