§ 1 Zweck der Verordnung und Begriffsbestimmungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/MedBVSV/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung dient der Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/MedBVSV/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Produkte des medizinischen Bedarfs im Sinne dieser Verordnung sind Arzneimittel, deren Wirk-, Ausgangs- und Hilfsstoffe, Betäubungsmittel der Anlagen II und III des Betäubungsmittelgesetzes, Medizinprodukte, Labordiagnostika, Hilfsmittel, Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung und Produkte zur Desinfektion.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/MedBVSV/1#abs-3 Kopieren ⧉(3) Bundesministerium im Sinne dieser Verordnung ist das Bundesministerium für Gesundheit.