Gesetze / Luftverkehrs-Ordnung

LuftVO

§ 23 Flugbetrieb auf einem Flugplatz und in dessen Umgebung

Stand: 10.06.2019

Bund7 Entscheidungen

Wird zitiert von 7

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG München, 04.07.2024 – M 31 K 18.4112Zitiert von 1
  2. VGH Hessen, 14.03.2018 – 9 C 1897/13.T
  3. OVG NRW, 22.01.1997 – 20 D 73/96.AKZitiert von 3
  4. VG München, 04.07.2024 – M 31 K 18.4966
  5. VG Minden, 15.03.2023 – 11 K 166/19Zitiert von 1
  6. OVG Niedersachsen, 14.02.2023 – 12 LB 128/19Anforderungen an die luftverkehrsrechtliche Zustimmung zur Errichtung einer Windenergieanlage nahe einem Segelfluggelände KI-generierter TitelZitiert von 22

Zuletzt entschieden

  1. OVG Schleswig, 19.01.2017 – 1 LB 18/15Windkraftanlage: Versagung der luftrechtlichen Zustimmung wegen konkreter Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs KI-generierter TitelZitiert von 40

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 23 LuftVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

7 Entscheidungen zu § 23 LuftVO →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVO%202015/23#abs-1 (1) Wer ein Luftfahrzeug auf einem Flugplatz oder in dessen Umgebung führt, ist verpflichtet, über die in Anhang SERA.3225 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 enthaltenen Verpflichtungen hinaus

1.
die in den Nachrichten für Luftfahrer bekannt gemachten Anordnungen der Luftfahrtbehörden für den Verkehr von Luftfahrzeugen auf dem Flugplatz oder in dessen Umgebung zu beachten, insbesondere die nach § 22 getroffenen besonderen Regelungen für die Durchführung des Flugplatzverkehrs,
2.
die Verfügungen der Luftaufsicht und die Anweisungen des Flugplatzunternehmers zu beachten,
3.
sich bei der Luftaufsichtsstelle, auf Flugplätzen ohne Luftaufsichtsstelle bei der Flugleitung, zu melden und folgende Angaben zu machen:
a)
vor dem Start:
aa)
das Luftfahrzeugmuster,
bb)
das Kennzeichen (§ 19 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung),
cc)
die Anzahl der Besatzungsmitglieder,
dd)
die Anzahl der Fluggäste,
ee)
die Art des Flugs,
ff)
bei einem Flug, der über die Umgebung des Startflugplatzes hinaus führt (Überlandflug), den Zielflugplatz;
b)
nach der Landung:
aa)
das Kennzeichen,
bb)
das Luftfahrzeugmuster,
cc)
bei einem Überlandflug den Startflugplatz;
für Luftfahrzeuge, die auf Flugplätzen mit Flugverkehrskontrollstelle betrieben werden, gilt die Meldung als abgegeben, wenn die in Nummer 3 genannten Angaben der Flugverkehrskontrollstelle bereits übermittelt worden sind; für Schulungsflüge, Flugzeugschleppstarts und den Segelflugbetrieb mit ständig wechselnden Segelflugzeugführern können mit der örtlichen Luftaufsicht oder der Flugleitung auf dem Flugplatz besondere Vereinbarungen getroffen werden,
4.
beim Rollen Start- und Landebahnen möglichst rechtwinklig und nur dann zu kreuzen, wenn sich dort kein anderes Luftfahrzeug im Landeanflug oder im Start befindet,
5.
nach dem Start unter Beachtung der flugtechnischen Sicherheit so schnell wie möglich Höhe zu gewinnen,
6.
nach dem Durchstarten entsprechend Nummer 5 zu verfahren,
7.
eine Flugplatzverkehrszone zu meiden, wenn nicht beabsichtigt ist, innerhalb der Flugplatzverkehrszone zu landen,
8.
rechts neben dem Landezeichen aufzusetzen, sofern nicht eine andere Regelung getroffen ist,
9.
nach der Landung die Landebahn unverzüglich freizumachen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVO%202015/23#abs-2 (2) Abweichungen von Absatz 1 kann die Luftaufsichtsstelle, an Flugplätzen ohne Luftaufsichtsstelle die Flugleitung, im Einzelfall zulassen, wenn zwingende Gründe dies notwendig machen und durch die Abweichungen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung, insbesondere der Sicherheit des Luftverkehrs, nicht zu erwarten ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVO%202015/23#abs-3 (3) Auf Flugplätzen sind aus eigener Kraft rollende Luftfahrzeuge gegenüber anderen Fahrzeugen und Fußgängern bevorrechtigt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/LuftVO%202015/23#abs-4 (4) Motoren von Luftfahrzeugen dürfen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn

1.
sich im Sitz des verantwortlichen Luftfahrzeugführers eine Person befindet, die in der Bedienung sachkundig ist, und
2.
Personen nicht gefährdet werden können.

Der Motor darf auf Stand nur laufen, wenn außerdem das Fahrwerk genügend gesichert ist. Das Abbremsen der Motoren und das Abrollen von den Hallen sind so vorzunehmen, dass Gebäude, andere Luftfahrzeuge und andere Fahrzeuge kein stärkerer Luftstrom trifft und Personen nicht verletzt werden können. Bei laufendem Motor darf sich niemand vor dem Luftfahrzeug oder in einem für die Sicherheit nicht ausreichenden Abstand vom Luftfahrzeug aufhalten.

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