Art 24 Mindesthaltbarkeits- und Verbrauchsdatum und Datum des Einfrierens
Stand: 01.04.2025
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/LMIV/24#abs-1 (1) Bei in mikrobiologischer Hinsicht sehr leicht verderblichen Lebensmitteln, die folglich nach kurzer Zeit eine unmittelbare Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen können, wird das Mindesthaltbarkeitsdatum durch das Verbrauchsdatum ersetzt. Nach Ablauf des Verbrauchsdatums gilt ein Lebensmittel als nicht sicher im Sinne von Artikel 14 Absätze 2 bis 5 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/LMIV/24#abs-2 (2) Das jeweilige Datum ist gemäß Anhang X auszudrücken.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/LMIV/24#abs-3 (3) Um eine einheitliche Anwendung der Art der Angabe des in Anhang X Nummer 1 Buchstabe c genannten Mindesthaltbarkeitsdatums sicherzustellen, kann die Kommission Durchführungsrechtsakte erlassen, in denen Vorschriften hierzu festgelegt werden. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 48 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu Art 24 LMIV →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- OVG Niedersachsen, 22.02.2023 – 14 ME 357/22Zitiert von 6
- OVG Schleswig, 07.03.2024 – 3 MB 28/23Zitiert von 4
- OVG NRW, 14.03.2019 – 13 B 67/19Unterlassungsanspruch gegen die Veröffentlichung nach § 40 Abs. 1a LFGB wegen Unverhältnismäßigkeit Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 23
- OVG Niedersachsen, 20.10.2022 – 14 ME 304/22Zitiert von 13
- VG Köln, 15.08.2025 – 13 L 1611/25
- BGH, 28.03.2019 – I ZR 85/18Wettbewerbsverstoß wegen Verletzung der Pflicht zur Angabe eines Grundpreises: Angebot einer Ware nach Gewicht; Kaffeepulver enthaltende Kaffeekapseln als Fertigpackungen; Angebot des Kaffeepulvers nach Gewicht; verschiedenartige Erzeugnisse; sekundäre Darlegungslast des Handelnden bei einer dem Verbraucher vorenthaltenen Information - KaffeekapselnZitiert von 20
Zuletzt entschieden
- VGH Baden-Württemberg, 16.03.2026 – 9 S 182/26Zitiert von 2
- OVG NRW, 30.10.2025 – 13 B 957/25Zitiert von 2
- OVG NRW, 16.12.2019 – 13 B 950/19
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 24 LMIV zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.