Gesetze / Kommunalvermögensgesetz
KVG§ 1 Kommunales Vermögen
Stand: 21.11.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Volkseigenes Vermögen, das kommunalen Aufgaben und kommunalen Dienstleistungen dient, wird den Gemeinden, Städten und Landkreisen kostenlos übertragen. Ausgenommen sind Wohnheime öffentlicher Bildungseinrichtungen.
Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu § 1 KVG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BVerwG, 11.11.2004 – 3 C 36.03Zitiert von 10
- BGH, 23.11.2018 – V ZR 331/17Grundbuchberichtigungsanspruch einer Gemeinde in den neuen Bundesländern gegen die BVVG: Anwendbarkeit der Klagefrist für den wirklichen Eigentümer im Verhältnis von Abwicklungsprätendenten untereinander; BVVG als Abwicklungsprätendent; Nichtbeteiligung der Gemeinde im vorausgegangenen ZuordnungsverfahrenZitiert von 1
- BGH, 11.03.2004 – III ZR 90/03Zitiert von 4
- BGH, 24.02.1999 – VIII ZR 158/98Zitiert von 1
- BVerwG, 11.12.2008 – 7 C 1.08Zitiert von 6
- BVerwG, 20.01.2005 – 3 C 31.03Zitiert von 30
Zuletzt entschieden
- OVG Thüringen, 08.02.2023 – 4 KO 197/18Zitiert von 1
- FG Baden-Württemberg, 26.11.2020 – 3 K 3139/19Zitiert von 2
- OVG Berlin-Brandenburg, 04.09.2018 – 33 K 13.18
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 KVG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.