§ 25 Allgemeine offene Genehmigung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/KGSG/25#abs-1 Kopieren ⧉(1) Für die vorübergehende Ausfuhr von Kulturgut kann die zuständige oberste Landesbehörde einer Kulturgut bewahrenden Einrichtung auf Antrag eine zeitlich befristete generelle Genehmigung (allgemeine offene Genehmigung) erteilen, wenn diese Einrichtung regelmäßig Teile ihrer Bestände vorübergehend für öffentliche Ausstellungen, Restaurierungen oder Forschungszwecke ausführt. Die allgemeine offene Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/KGSG/25#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die allgemeine offene Genehmigung kann erteilt werden für die Ausfuhr in Mitgliedstaaten oder Drittstaaten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/KGSG/25#abs-3 Kopieren ⧉(3) Der Antragsteller muss die Gewähr dafür bieten, dass das zur Ausfuhr bestimmte Kulturgut in unbeschadetem Zustand und fristgerecht wiedereingeführt wird.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/KGSG/25#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die Geltungsdauer einer allgemeinen offenen Genehmigung darf fünf Jahre nicht überschreiten. Die zuständige oberste Landesbehörde veröffentlicht im Internetportal zum Kulturgutschutz nach § 4 diejenigen Kulturgut bewahrenden Einrichtungen, denen eine allgemeine offene Genehmigung erteilt worden ist.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/KGSG/25#abs-5 Kopieren ⧉(5) Teile des Bestandes einer Kulturgut bewahrenden Einrichtung können von der allgemeinen offenen Genehmigung durch die zuständige oberste Landesbehörde ausgenommen werden.