Art 1 Anwendungsbereich
Stand: 06.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/InfoSoc-RL/1#abs-1 (1) Gegenstand dieser Richtlinie ist der rechtliche Schutz des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte im Rahmen des Binnenmarkts, insbesondere in Bezug auf die Informationsgesellschaft.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/InfoSoc-RL/1#abs-2 (2) Außer in den in Artikel 11 genannten Fällen lässt diese Richtlinie die bestehenden gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen über folgende Bereiche unberührt und beeinträchtigt sie in keiner Weise:
a) über den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen;
b) über das Vermietrecht, das Verleihrecht und bestimmte dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte im Bereich des geistigen Eigentums;
c) über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im Bereich des Satellitenrundfunks und der Kabelweiterverbreitung;
d) über die Dauer des Schutzes des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte;
e) über den rechtlichen Schutz von Datenbanken
Wird zitiert von 25 Entscheidungen zu Art 1 InfoSoc-RL →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 06.02.2013 – I ZR 124/11Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiel-Konsolen durch Inverkehrbringen eines Adapters zur Verwendung anderer als die vorgesehenen Videospiele - Videospiel-KonsolenZitiert von 3
- BGH, 27.11.2014 – I ZR 124/11Urheberrechtlicher Schutz technischer Maßnahmen: Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine Spielkonsole; Adapterkarte zur Umgehung der Nintendo DS Karten; persönliche Haftung des Geschäftsführers einer Störer-Gesellschaft - Videospiel-Konsolen IIZitiert von 52
- BGH, 06.02.2013 – I ZR 126/11Zitiert von 8
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 02.05.2019 – C-683/17Zitiert von 3
- EuGH, 03.07.2012 – C-128/11Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen: Erschöpfung des Verbreitungsrechts an unkörperlichen Programmkopien beim Online-Weiterverkauf gebrauchter Lizenzen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 26
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 21.06.2012 – C-173/11
Zuletzt entschieden
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 25.04.2024 – C-159/23
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 22.09.2022 – C-290/21
- EuGH, 29.07.2019 – C-516/17Urheberrecht: Auslegung der Ausnahmen für Berichterstattung über Tagesereignisse und Zitate; Verlinkung als Zitat Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 52
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 InfoSoc-RL zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.