Art 1 Gegenstand des Schutzes
Stand: 25.05.2009
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2009-24-eg/1#abs-1 (1) Gemäß den Bestimmungen dieser Richtlinie schützen die Mitgliedstaaten Computerprogramme urheberrechtlich als literarische Werke im Sinne der Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst. Im Sinne dieser Richtlinie umfasst der Begriff „Computerprogramm“ auch das Entwurfsmaterial zu ihrer Vorbereitung.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2009-24-eg/1#abs-2 (2) Der gemäß dieser Richtlinie gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen von Computerprogrammen. Ideen und Grundsätze, die irgendeinem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht im Sinne dieser Richtlinie urheberrechtlich geschützt.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2009-24-eg/1#abs-3 (3) Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien anzuwenden.
Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/rl-2009-24-eg/1#abs-4 (4) Die Bestimmungen dieser Richtlinie finden unbeschadet etwaiger vor dem 1. Januar 1993 getroffener Vereinbarungen und erworbener Rechte auch auf vor diesem Zeitpunkt geschaffene Programme Anwendung.
Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu Art 1 RL 2009/24/EG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 23.02.2023 – I ZR 157/21Vorlagefragen an EuGH: Gegenstand und Umfang des Schutzes eines Computerprogramms durch Einsatz einer Software - Action ReplayZitiert von 1
- EuGH, 17.10.2024 – C-159/23Zitiert von 5
- EuGH (GA), Schlussanträge vom 25.04.2024 – C-159/23
- BGH, 31.07.2025 – I ZR 157/21Softwareergänzung zur Spielesoftware; Schutzbereichsverletzung bei nutzerinitiierter Variablenmanipulation im Arbeitsspeicher - Action Replay II
- BGH, 31.07.2025 – I ZR 131/23(Prüfung eines Eingriffs in ein urheberrechtlich geschütztes Recht an einem Computerprogramm; Bestimmung des Schutzgegenstands - Werbeblocker IV)Zitiert von 1
- BGH, 13.11.2013 – I ZR 143/12Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst - GeburtstagszugZitiert von 56
Zuletzt entschieden
- OLG Hamburg, 24.08.2023 – 5 U 20/22
- LAG Köln, 07.09.2021 – 9 Ta 107/21
- EuGH, 18.12.2019 – C-666/18Zitiert von 7
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 1 RL 2009/24/EG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.