IfSG

§ 53 Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/IfSG/53#abs-1 (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften

über die an die Beschaffenheit der Räume und Einrichtungen zu stellenden Anforderungen sowie

über die Sicherheitsmaßnahmen, die bei Tätigkeiten nach § 44 zu treffen sind,

zu erlassen, soweit dies zum Schutz der Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten erforderlich ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/IfSG/53#abs-2 (2) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1 kann zum Zwecke der Überwachung der Tätigkeiten auch vorgeschrieben werden, dass bei bestimmten Tätigkeiten Verzeichnisse zu führen und Berichte über die durchgeführten Tätigkeiten der zuständigen Behörde vorzulegen sowie bestimmte Wahrnehmungen dem Gesundheitsamt zu melden sind, soweit dies zur Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 53 IfSG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

VG Gera, 03.11.2022 – 3 K 819/21 Ge

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

04.12.2022 Ausfertigung

§ 53 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Dezember 2022 (BGBl. I 2150)

BGBl. 2022 I S. 2150

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
06.05.2019 Ausfertigung

§ 53 geändert durch Artikel 14b des Gesetzes vom 6. Mai 2019 (BGBl. I 646 166)

BGBl. 2019 I S. 646

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
08.07.2016 Ausfertigung

§ 53 eingefügt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (BGBl. I 1594)

BGBl. 2016 I S. 1594

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
21.03.2013 Ausfertigung

§ 53 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21. März 2013 (BGBl. I 566)

BGBl. 2013 I S. 566

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
17.07.2009 Ausfertigung

§ 53 eingefügt durch Artikel 2a des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I 2091)

BGBl. 2009 I S. 2091

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
31.10.2006 Ausfertigung

§ 53 geändert durch Artikel 57 des Gesetzes vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I 2407)

BGBl. 2006 I S. 2407

Quelle (BGBl.)
25.11.2003 Ausfertigung

§ 53 eingefügt und geändert durch Artikel 39 des Gesetzes vom 25. November 2003 (BGBl. I 2304)

BGBl. 2003 I S. 2304

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.