§ 11 Befreiungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HeimPersV/11#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die zuständige Behörde kann dem Träger eines Heims aus wichtigem Grund Befreiung von den in den § 2 Abs. 2 Nr. 1, § 4 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Nr. 1 genannten Mindestanforderungen erteilen, wenn die Befreiung mit den Interessen und Bedürfnissen der Bewohner vereinbar ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HeimPersV/11#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die Befreiung kann sich auf einzelne Anforderungen erstrecken und neben der Verpflichtung zur Angleichung an andere Anforderungen ausgesprochen werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HeimPersV/11#abs-3 Kopieren ⧉(3) Die Befreiung wird auf Antrag des Trägers erteilt. Der Träger ist bis zur Entscheidung über den Antrag von der Verpflichtung zur Angleichung vorläufig befreit.