§ 473 Dauer der Lagerung
Stand: 27.10.2026 (zuletzt mit der konsolidierten Fassung abgeglichen) · Text unverändert seit mindestens 10.06.2019
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/473#abs-1 (1) Der Einlagerer kann das Gut jederzeit herausverlangen. Ist der Lagervertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, so kann er den Vertrag jedoch nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat kündigen, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund vor, der zur Kündigung des Vertrags ohne Einhaltung der Kündigungsfrist berechtigt.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/473#abs-2 (2) Der Lagerhalter kann die Rücknahme des Gutes nach Ablauf der vereinbarten Lagerzeit oder bei Einlagerung auf unbestimmte Zeit nach Kündigung des Vertrags unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat verlangen. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann der Lagerhalter auch vor Ablauf der Lagerzeit und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist die Rücknahme des Gutes verlangen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HGB/473#abs-3 (3) Ist ein Lagerschein ausgestellt, so sind die Kündigung und das Rücknahmeverlangen an den letzten dem Lagerhalter bekannt gewordenen legitimierten Besitzer des Lagerscheins zu richten.
Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 473 HGB →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LG Fulda, 11.03.2016 – 4 O 238/15Zitiert von 2
- BGH, 12.02.2020 – XII ZR 61/19Zulässige Kündigungsfristklausel in formularmäßigem PferdepensionsvertragZitiert von 3
- BGH, 02.10.2019 – XII ZR 8/19Pferdepensionsvertrag: Wirksamkeit einer vorformulierten Vertragsbestimmung über eine Kündigungsfrist von acht WochenZitiert von 9
- OLG Düsseldorf, 09.12.2020 – 18 U 540/19
- BGH, 07.10.2004 – I ZR 18/02Zitiert von 7
- OLG Oldenburg, 13.11.2024 – 14 U 41/24
Zuletzt entschieden
- LG Hamburg, 06.12.2023 – 417 HKO 35/22
- AG Hagen, 08.10.2015 – 16 C 233/15Zitiert von 1
- OLG Karlsruhe, 18.10.2006 – 15 U 48/05
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 473 HGB zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.