Art 6 Wissenschaftliche Absicherung von Angaben
Stand: 13.12.2014
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/6#abs-1 (1) Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben müssen sich auf allgemein anerkannte wissenschaftliche Nachweise stützen und durch diese abgesichert sein.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/6#abs-2 (2) Ein Lebensmittelunternehmer, der eine nährwert- oder gesundheitsbezogene Angabe macht, muss die Verwendung dieser Angabe begründen.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/HCVO/6#abs-3 (3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten können einen Lebensmittelunternehmer oder eine Person, die ein Produkt in Verkehr bringt, verpflichten, alle einschlägigen Angaben zu machen und Daten vorzulegen, die die Übereinstimmung mit dieser Verordnung belegen.
Wird zitiert von 80 Entscheidungen zu Art 6 HCVO →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 10.09.2020 – C-363/19Zitiert von 11
- KG, 11.12.2015 – 5 U 48/15
- LG Düsseldorf, 19.11.2014 – 12 O 474/13
- BGH, 17.01.2013 – I ZR 5/12Wettbewerbsverstoß in der Internetwerbung für Lebensmittel: Gesundheitsbezogene Angaben für ein Nahrungsergänzungsmittel i.S.d. Health-Claims-Verordnung und Anforderungen an den Richtigkeitsnachweis - VitalpilzeZitiert von 36
- OLG Düsseldorf, 15.03.2018 – 20 U 133/17Zitiert von 1
- KG, 07.11.2017 – 5 U 175/16
Zuletzt entschieden
- OLG Schleswig, 08.07.2026 – 6 U 48/25Zitiert von 1
- LG Limburg a.d. Lahn, 08.05.2026 – 5 O 2/26
- KG, 13.10.2025 – 5 U 49/24
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 6 HCVO zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.