Art 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

Nach Gewicht

1. BVerfG, 06.11.2019 – 1 BvR 276/17Recht auf Vergessen II - Unionsgrundrechte als Kontrollmaßstab hinsichtlich der Anwendung unionsrechtlich vollständig vereinheitlichten Fachrechts - umfassender Grundrechtsschutz im Verfassungsbeschwerdeverfahren umfasst ggf auch Gewährleistungen der Unionsgrundrechte - hier: Auslistungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber - Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten der Betroffenen nach Art 7 u 8 GrCh (juris: EUGrdRCh), unternehmerischer Freiheit der Suchmaschinenbetreiber (Art 16 EUGrdRCh), Meinungsfreiheit des Inhalteanbieters sowie Informationsinteressen der InternetnutzerZitiert von 70
2. BGH, 01.06.2017 – I ZR 139/15Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie zu den Ausnahmen oder Beschränkungen des ausschließlichen Rechts der Urheber zur Vervielfältigung und zur öffentlichen Wiedergabe einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung ihrer Werke; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Afghanistan PapiereZitiert von 7
3. OLG Frankfurt am Main, 20.04.2023 – 16 U 10/22
4. BGH, 03.05.2022 – VI ZR 832/20Datenschutzgrundverordnung: Auslistungsanspruch eines verurteilten Mörders gegen den Verantwortlichen eines Internet-SuchdienstesZitiert von 19
5. BGH, 27.07.2020 – VI ZR 405/18Voraussetzungen eines datenschutzrechtlichen Auslistungsanspruchs gegen den Verantwortlichen eines Internet-SuchdienstesZitiert von 59
6. BGH, 27.07.2017 – I ZR 228/15Vorlage an den Europäischen Gerichtshof: Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des Vervielfältigungsrechts, des Rechts der öffentlichen Wiedergabe oder Zugänglichmachung – Reformistischer AufbruchZitiert von 5

Zuletzt entschieden

1. BGH, 30.07.2026 – I ZR 130/25 · Top-Mediziner
2. OLG Düsseldorf, 22.04.2026 – VI-Kart 8/25 (V)
3. OLG Düsseldorf, 22.04.2026 – VI-Kart 7/25 (V)

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 11 GRCh zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.