Art 16 Unternehmerische Freiheit
Stand: 01.12.2009
Die unternehmerische Freiheit wird nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten anerkannt.
Wird zitiert von 364 Entscheidungen zu Art 16 GRCh →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 12.05.2026 – C-797/23Zitiert von 2
- FG Hamburg, 17.04.2024 – 4 K 91/21Zitiert von 1
- OLG Düsseldorf, 26.10.2016 – VI-3 Kart 18/15 (V)
- VG Trier, 07.07.2021 – 8 K 424/21.TR
- EuG, 30.09.2026 – T-139/23Schutz des Unionshaushalts: Abweisung der Klage einer ungarischen Universität gegen das Verbot des Eingehens rechtlicher Verpflichtungen mit Trusts von öffentlichem Interesse Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 30.09.2026 – T-132/23Unionshaushalt: Erfolglose Klage einer ungarischen Universität gegen das Verbot des Eingehens neuer rechtlicher Verpflichtungen wegen Rechtsstaatsverstößen in Ungarn Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
Zuletzt entschieden
- VG Frankfurt am Main, 16.10.2026 – 5 L 4285/26.FLieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Offenlegung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gegenüber Verfahrensbeteiligten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- EuG, 14.10.2026 – T-134/24Digitale Dienste: Abweisung der Klage gegen die Benennung als sehr große Online-Plattform Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
- OVG NRW, 13.10.2026 – 10 B 524/25.NEErfolgloser Eilantrag auf Außervollzugsetzung von Technischen Baubestimmungen für Betondecken und -dächer aus Fertigteilhohlplatten Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasst
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung Art 16 GRCh zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.