Gesetze / Energiewirtschaftsgesetz
EnWG§ 116 (weggefallen)
Für § 116 EnWG liegt kein Text vor.
Die Nummer ist im Gesetz nur noch als Platzhalter verzeichnet; einen Text dazu gibt es nicht.
Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 116 EnWG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- BGH, 24.02.2016 – VIII ZR 216/12Gaslieferungsvertrag mit Nicht-Haushaltskunden: Preisänderungsrecht nach billigem Ermessen nach Ablauf der Umsetzungsfrist der Gas-Richtlinie; Anwendung der Transparenzanforderungen; Prüfungsmaßstab bei der Billigkeitskontrolle; Anforderungen an den Vortrag zu Bezugskostensteigerungen; einseitig vorgenommene Änderung der allgemeinen Tarife und Bedingungen als VertragsänderungZitiert von 5
- LG Rostock, 26.04.2007 – 4 O 316/06
- AG Erkelenz, 11.05.2006 – 8 C 136/06Zitiert von 1
- BGH, 06.11.2012 – KVR 54/11Marktstellungsmissbrauch durch Gasnetzbetreiber: Erhebung der höheren Tarifkunden-Konzessionsabgaben von Durchleitungskunden - Gasversorgung Ahrensburg
- OLG Frankfurt am Main, 08.09.2015 – 11 U 124/12Zitiert von 2
- OLG Düsseldorf, 19.10.2011 – VI-3 Kart 1/11 (V)
Zuletzt entschieden
- OLG Frankfurt am Main, 09.11.2010 – 11 U 4/10Zitiert von 1
- LG Mönchengladbach, 10.07.2006 – 7 O 113/05
- LG Mönchengladbach, 10.11.2005 – 7 O 116/05Zitiert von 3
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 116 EnWG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Änderungsverlauf
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18.12.2025 Ausfertigung
§ 116 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. Dezember 2025 (BGBl. I Nr. 347)
BGBl. 2025 I Nr. 347
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.