Gesetze / Verordnung zur Sicherstellung des Eisenbahnverkehrs

§ 8 Inkrafttreten

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EVerkSiV/8#abs-1 (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EVerkSiV/8#abs-2 (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 3 des Verkehrssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewendet werden, wenn dies das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung bestimmt hat.

Änderungsverlauf

31.08.2015 Ausfertigung

§ 8 geändert durch Artikel 501 des Gesetzes vom 31. August 2015 (BGBl. I 1474)

BGBl. I S. 1474

Quelle (BGBl.)
31.10.2006 Ausfertigung

§ 8 geändert durch Artikel 488 des Gesetzes vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I 2407)

BGBl. 2006 I S. 2407

Quelle (BGBl.)
01.09.1999 Ausfertigung

§ 8 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. September 1999 (BGBl. I 1909)

BGBl. 1999 I S. 1909

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.