Gesetze / 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung

§ 4 Baukosten

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EKrV%201/4?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Zu den Baukosten gehören insbesondere

die Aufwendungen für Freimachen des Baugeländes, Entschädigungen für Flur- und Sachschäden, Erdbau, Baugrunduntersuchungen, bodenkundliche und landschaftliche Beratungen, Modelle, Entwässerung, Unterbau, Fahrbahn oder Gleise, Baustoffuntersuchungen, Fahrleitungen, Stützmauern, Leitplanken, Straßenverkehrs- und Eisenbahnzeichen und -einrichtungen, Beleuchtungseinrichtungen, Bepflanzung, Beseitigung nicht mehr benötigter Anlagen, Abbruch von Gebäuden sowie die Aufwendungen für Arbeitszüge, Geräte, Hebezeuge, Hilfsbrücken, Beförderungskosten, Sicherungsposten, Aufrechterhaltung des Verkehrs und Verkehrsumleitungen;

an Überführungen ferner die Aufwendungen für Rampen, Bauwerke, Rauch- und Berührungsschutzeinrichtungen, elektrische Isolation, Schutzerdung, Schutzbügel;

an Bahnübergängen ferner die Aufwendungen für Schranken, Blinklichtanlagen mit und ohne Halbschranken, Läutewerke, Fernmeldeanlagen, Zugvormeldeanlagen, Sichtflächen, Bahnwärterdienstgebäude.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EKrV%201/4?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Führt ein Beteiligter Arbeiten selbst durch, so kann er als Baukosten in Rechnung stellen

Tariflöhne und Angestelltenvergütungen mit einem Zuschlag von 100 vom Hundert und Dienstbezüge der Beamten mit einem Zuschlag von 120 vom Hundert; bei der Berechnung der Löhne, Vergütungen und Dienstbezüge können Durchschnittssätze zugrunde gelegt werden;

für den Einsatz größerer Geräte die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu errechnenden Kosten; die Stellung von Werkzeug und Kleingeräten ist mit den Zuschlägen nach Nummer 1 abgegolten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EKrV%201/4?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Beschafft ein Beteiligter Stoffe selbst, so kann er als Baukosten in Rechnung stellen die Stoffkosten nach dem Marktpreis mit einem Zuschlag von

15 vom Hundert, wenn er die Stoffe aus seinem Lager entnimmt;

5 vom Hundert, wenn er die Stoffe unmittelbar beschafft.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EKrV%201/4?asof=2019-06-10#abs-4 (4) Mit eigenen Transportmitteln erbrachte Beförderungsleistungen sind nach den Selbstkosten abzurechnen. Soweit im Schienenverkehr Tarife bestehen, sind diese anzuwenden.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EKrV%201/4?asof=2019-06-10#abs-5 (5) Der Erlös aus der Verwertung oder der Wert der nicht mehr benötigten Anlagen der Kreuzung ist von den Baukosten abzuziehen.

Änderungsverlauf

11.02.1983 Ausfertigung

§ 4 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Februar 1983 (BGBl. I 85)

BGBl. 1983 I S. 85

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.