§ 11 Bemessung der Entgelthöhe
Stand: 23.07.2021
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/DNG/11#abs-1 (1) In den in § 10 Absatz 2 Nummer 1 und 3 genannten Fällen berechnen die öffentlichen Stellen und Unternehmen der Daseinsvorsorge die Entgelte nach von ihnen festzulegenden objektiven, transparenten und nachprüfbaren Kriterien.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/DNG/11#abs-2 (2) Die Entgelte aus der Bereitstellung von Daten und der Gestattung ihrer Nutzung in dem entsprechenden Abrechnungszeitraum dürfen die Kosten ihrer Erfassung, Erstellung, Reproduktion, Verbreitung und Speicherung zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne sowie die Kosten für die Anonymisierung personenbezogener Daten und für Maßnahmen zum Schutz vertraulicher Geschäftsinformationen nicht übersteigen. Im Fall des § 10 Absatz 2 Nummer 2 dürfen zudem die Kosten für Bewahrung und Rechteklärung zur Berechnungsgrundlage hinzugefügt werden.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/DNG/11#abs-3 (3) Die Entgelte werden nach Maßgabe der geltenden Buchführungsgrundsätze berechnet.