§ 6 Meldepflichten bei Ein- und Ausfuhr

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/CW%C3%9CV/6?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Wer

mehr als eine Tonne einer Chemikalie der Liste 3, 100 Kilogramm einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 4 bis 14, 10 Kilogramm einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 1 oder 2 oder 100 Gramm einer Chemikalie der Liste 2 Nr. 3 im Jahr oder

Chemikalien der Liste 1

ein- oder ausführt, ist zu Meldungen nach Maßgabe des Absatzes 2 und der §§ 7 und 8 verpflichtet.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/CW%C3%9CV/6?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Meldung muß für jede Chemikalie gesondert

die chemische Bezeichnung, den gewöhnlichen oder handelsüblichen Namen, die Strukturformel und - falls zugeordnet - die CAS-Nummer,

den Namen des Ein- oder Ausführers,

Angaben über die im abgelaufenen Kalenderjahr je Herkunfts- oder Bestimmungsland ein- oder ausgeführte Menge unter Angabe der beteiligten Länder,

für jeden Fall der Ein- oder Ausfuhr von Chemikalien der Liste 1 darüber hinaus Datum, Menge, Zweck sowie Namen und Anschrift des Lieferanten oder Empfängers

enthalten.

Änderungsverlauf

16.05.2001 Ausfertigung

§ 6 aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl. I 888)

BGBl. 2001 I S. 888

Quelle (BGBl.)

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