§ 6 Kuratorium

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BismStiftG/6#abs-1 Kopieren ⧉(1) Das Kuratorium besteht aus fünf Mitgliedern, die vom Bundespräsidenten für die Dauer von fünf Jahren bestellt werden. Je zwei Mitglieder werden von der Bundesregierung und den Erben Otto von Bismarcks vorgeschlagen; das fünfte Mitglied wählt der Bundespräsident aus. Für jedes der fünf Mitglieder ist in gleicher Weise ein Vertreter zu bestellen. Wiederholte Bestellung ist zulässig.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BismStiftG/6#abs-2 Kopieren ⧉(2) Scheidet ein Kuratoriumsmitglied oder sein Vertreter vorzeitig aus, so kann eine Bestellung des Nachfolgers nur für den Rest der Zeit, für die das Mitglied oder der Vertreter bestellt war, erfolgen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BismStiftG/6#abs-3 Kopieren ⧉(3) Das Kuratorium wählt einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BismStiftG/6#abs-4 Kopieren ⧉(4) Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es überwacht die Tätigkeit des Vorstandes. Das Nähere regelt die Satzung.