Gesetze / Binnenschiffspersonalverordnung

BinSchPersV

§ 10 Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal

Stand: 25.06.2023

Bund3 Fassungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/10#abs-1 (1) Wer als Mitglied des Maschinenpersonals tätig ist, bedarf hierfür eines im Schifferdienstbuch eingetragenen Befähigungszeugnisses für die Befähigung als Maschinenkundiger oder Maschinenkundige, das nach § 64 Absatz 1 Satz 1 erteilt worden ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/10#abs-2 (2) Dem Zeugnis nach Absatz 1 ist gleichgestellt ein im Schifferdienstbuch eingetragenes Befähigungszeugnis

1.
für maschinenkundiges Personal, das erteilt worden ist
a)
von einem Land oder
b)
von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union,
2.
für Maschinisten oder Maschinistinnen, das von einem Mitgliedstaat der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt nach der Rheinschiffspersonalverordnung erteilt worden ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/10#abs-3 (3) Bei Fahrten auf Seeschiffen, die auf Wasserstraßen der Zonen 3 und 4 fahren, ist ausreichend ein Zeugnis, das nach den Anforderungen des STCW-Übereinkommens erteilt oder anerkannt ist.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BinSchPersV/10#abs-4 (4) Statt eines Befähigungszeugnisses nach Absatz 1 ist ausreichend für die Fahrt auf der Donau ein ukrainisches oder serbisches Befähigungszeugnis für maschinenkundiges Personal.

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