Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz

Inhaltsübersicht

1. Eingangsformel
2. Amtliche Inhaltsübersicht
3. Abschnitt 1 · Beschussprüfung von Schusswaffen und Böllern
4. § 1Prüfverfahren
5. § 2Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern
6. § 3Mindestzustand des Prüfgegenstandes
7. § 4Zurückweisung vom Beschuss
8. § 5Instandsetzungsbeschuss
9. § 6Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung
10. Abschnitt 2 · Verfahren der Beschussprüfung
11. § 7Antragsverfahren
12. § 8Überlassung von Prüfhilfsmitteln
13. § 9Aufbringen der Prüfzeichen
14. § 10Bescheinigung über das Beschussverfahren
15. Abschnitt 3 · Bauartzulassung und Zulassung für besondere Schusswaffen und besondere Munition; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
16. § 11Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
17. § 12Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen
18. § 13Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist
19. § 14Beschaffenheit pyrotechnischer Munition
20. § 15Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte
21. § 16Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten
22. § 17Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten
23. Abschnitt 4 · Verfahren bei der Bauartzulassung
24. § 18Antragsverfahren
25. § 19Zuständigkeit und Zulassungsbescheid
26. § 20Zulassungszeichen
27. § 21Bekanntmachungen
28. Abschnitt 4a · Verfahren bei der Prüfung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
29. § 21aPrüfverfahren und Kennzeichnung der geprüften Schusswaffen
30. § 21bMaßnahmen zur Verhinderung des Zerlegens
31. § 21cBescheinigung über die Unbrauchbarmachung
32. Abschnitt 5 · Periodische Fabrikationskontrolle, Einzelfallprüfung, Wiederholungsprüfung
33. § 22Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einsteckläufe
34. § 23Überprüfung im Einzelfall
35. § 24Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate
36. § 25Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen
37. Abschnitt 6 · Festlegung der Maße und Energiewerte für Feuerwaffen (Maßtafeln), Einsteck- und Austauschläufe sowie für Munition
38. § 26Zulässige und nicht zulässige Munition
39. § 27Abweichungen von den Maßtafeln
40. Abschnitt 7 · Zulassung von Munition
41. § 28Begriffsbestimmungen
42. § 29Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition
43. § 30Antragsverfahren
44. § 31Prüfmethoden
45. § 32Form der Zulassung
46. § 33Fabrikationskontrolle
47. § 34Behördliche Kontrollen
48. § 35Überprüfung im Einzelfall
49. § 36Bekanntmachung
50. § 37Ausnahmen
51. Abschnitt 8 · Verpackung, Kennzeichnung und Lagerung von Munition
52. § 38Verpackung von Munition
53. § 39Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
54. § 40Lagerung von Munition
55. Abschnitt 9 · Beschussrat
56. § 41Beschussrat
57. Abschnitt 10 · Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
58. § 42Ordnungswidrigkeiten
59. § 43Inkrafttreten, Außerkrafttreten
60. Schlussformel
61. Anlage ITechnische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes
62. Anlage IIBeschusszeichen, Prüfzeichen
63. Anlage IIIPrüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition
64. Anlage IVAnforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe
65. Anlage VGrenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5
66. Anlage VIErmittlung der Bewegungsenergie der Geschosse