§ 60 Zeitungen und Zeitschriften

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/60#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die Gefangenen dürfen auf eigene Kosten Zeitungen und Zeitschriften in angemessenem Umfang durch Vermittlung der Anstalt beziehen. Ausgeschlossen sind lediglich Zeitungen und Zeitschriften, deren Verbreitung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/60#abs-2 Kopieren ⧉(2) Den Straf- und Jugendstrafgefangenen können einzelne Ausgaben vorenthalten oder entzogen werden, wenn deren Inhalte die Erreichung des Vollzugsziels oder die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt erheblich gefährden würden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BbgJVollzG/60#abs-3 Kopieren ⧉(3) Den Untersuchungsgefangenen können Zeitungen oder Zeitschriften vorenthalten werden, wenn dies zur Umsetzung einer Anordnung nach § 119 Absatz 1 der Strafprozessordnung erforderlich ist. Für einzelne Ausgaben gilt dies auch dann, wenn deren Inhalte die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt erheblich gefährden würden.