§ 1 Zweck und Anwendungsbereich

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BbgEMV/1#abs-1 Kopieren ⧉(1) Diese Verordnung regelt den Gemeingebrauch nach § 43 Absatz 1a des Brandenburgischen Wassergesetzes an oberirdischen stehenden, nicht schiffbaren Gewässern durch Befahren mit kleinen Fahrzeugen, die mit elektrischer Motorkraft angetrieben werden. Als kleine Fahrzeuge zählen solche bis zu 1 500 kg Wasserverdrängung und mit einer Motorleistung bis zu einem Kilowatt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BbgEMV/1#abs-2 Kopieren ⧉(2) Ausgenommen von dem Gemeingebrauch nach Absatz 1 sind Gewässer im Sinne des § 43 Absatz 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes.

Einzelnorm