§ 22 Nachuntersuchung, Sonderuntersuchung, Untersuchung von Amts wegen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BaySchiffV/22#abs-1 Kopieren ⧉(1) Zugelassene Fahrzeuge sind in bestimmten Zeitabständen erneut zu untersuchen (Nachuntersuchung). Die Fristen für die Nachuntersuchung betragen bei

1.

Fahrgastschiffen

2 Jahre,

2.

sonstigen Fahrzeugen im Sinn von § 19 Abs. 1

5 Jahre.

Unbeschadet des Satzes 2 Nr. 1 sind Fahrgastschiffe alle fünf Jahre an Land nachzuuntersuchen. Die Vorladung zur Nachuntersuchung erfolgt durch die Kreisverwaltungsbehörde. Die Kreisverwaltungsbehörde kann in besonderen Fällen andere Fristen für die Nachuntersuchung festsetzen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BaySchiffV/22#abs-2 Kopieren ⧉(2) Nach jeder wesentlichen Veränderung oder Instandsetzung, welche die Festigkeit des Schiffskörpers, die in der Zulassungsurkunde angegebenen baulichen Merkmale oder die Stabilität beeinflußt, muß das Fahrzeug erneut untersucht werden (Sonderuntersuchung).

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BaySchiffV/22#abs-3 Kopieren ⧉(3) Ergeben sich Zweifel, ob ein Fahrzeug den Vorschriften dieser Verordnung entspricht, kann die Kreisverwaltungsbehörde von Amts wegen eine Untersuchung anordnen (Untersuchung von Amts wegen).