BWahlG

§ 15 Wählbarkeit

Stand: 10.06.2019

Bund 1 Entscheidung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BWahlG/15#abs-1 (1) Wählbar ist, wer am Wahltage

Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und

das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BWahlG/15#abs-2 (2) Nicht wählbar ist,

wer nach § 13 vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder

wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

(weggefallen)

Wird zitiert von 1 Entscheidung zu § 15 BWahlG →

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„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

17.03.2008 Ausfertigung

§ 15 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. März 2008 (BGBl. I 394 iVm Bek)

BGBl. 2008 I S. 394

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
30.07.2004 Ausfertigung

§ 15 geändert durch Artikel 11 Nr. 2 des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I 1950)

BGBl. 2004 I S. 1950

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
20.06.2002 Ausfertigung

§ 15 geändert durch Artikel 11 Nr. 2 des Gesetzes vom 20. Juni 2002 (BGBl. I 1946)

BGBl. 2002 I S. 1946

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.