§ 1 Meldebehörden

Nach Gewicht

1. EuGH, 12.02.2004 – C-363/99Markenrecht: Beurteilung des beschreibenden Charakters einer aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Wortmarke KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 113
2. EuGH, 31.01.2002 – C-363/99
3. BVerfG, 19.09.2018 – 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäßZitiert von 135
4. BVerwG, 02.03.2022 – 6 C 7/20Anspruch auf Berichtigung des Geburtsdatums im Melderegister (verneint)Zitiert von 79
5. VG Berlin, 30.10.2024 – 1 K 428/21
6. KG, 16.03.2021 – 5 Ws 227/20 Vollz

Zuletzt entschieden

1. EuGH, 15.02.2007 – C-239/05Markenrecht: Anforderungen an die Begründung der Ablehnung einer Markeneintragung für verschiedene Waren und Dienstleistungen KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
2. EuGH, 12.02.2004 – C-265/00Markenrecht: Voraussetzungen des beschreibenden Charakters einer aus mehreren beschreibenden Bestandteilen zusammengesetzten sprachlichen Neuschöpfung KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 46

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 BMG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.