§ 1 Meldebehörden
Stand: 10.06.2019
Meldebehörden sind die durch Landesrecht dazu bestimmten Behörden.
Wird zitiert von 8 Entscheidungen zu § 1 BMG →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- EuGH, 12.02.2004 – C-363/99Markenrecht: Beurteilung des beschreibenden Charakters einer aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Wortmarke Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 144
- EuGH, 31.01.2002 – C-363/99
- BVerfG, 19.09.2018 – 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15Vorschriften über den Zensus 2011 verfassungsgemäßZitiert von 153
- BVerwG, 02.03.2022 – 6 C 7/20Anspruch auf Berichtigung des Geburtsdatums im Melderegister (verneint)Zitiert von 91
- VG Berlin, 30.10.2024 – 1 K 428/21
- KG, 16.03.2021 – 5 Ws 227/20 Vollz
Zuletzt entschieden
- EuGH, 15.02.2007 – C-239/05Markenrecht: Anforderungen an die Begründung der Ablehnung einer Markeneintragung für verschiedene Waren und Dienstleistungen Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 24
- EuGH, 12.02.2004 – C-265/00Markenrecht: Voraussetzungen des beschreibenden Charakters einer aus mehreren beschreibenden Bestandteilen zusammengesetzten sprachlichen Neuschöpfung Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 62
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 1 BMG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.