Gesetze / Bundeskriminalamtgesetz

BKAG

§ 13 Informationssystem des Bundeskriminalamtes

Stand: 24.07.2025

StrafrechtBund2 Fassungen8 Entscheidungen

Wird zitiert von 8

Nach Gewicht

  1. VG Karlsruhe, 14.04.2010 – 3 K 2309/09
  2. VG Karlsruhe, 14.04.2010 – 3 K 1988/09Zitiert von 2
  3. VG Karlsruhe, 14.04.2010 – 3 K 2956/09
  4. OVG Niedersachsen, 16.12.2008 – 11 LC 229/08Zitiert von 9
  5. VG Hannover, 22.05.2008 – 10 A 2412/07Zitiert von 4
  6. BVerfG, 01.10.2024 – 1 BvR 1160/19 · Bundeskriminalamtgesetz IIZitiert von 5

Zuletzt entschieden

  1. VG München, 31.01.2024 – M 7 K 22.2657
  2. VG Hannover, 06.09.2023 – 10 A 602/22

8 Entscheidungen zu § 13 BKAG →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 13 BKAG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BKAG%202018/13#abs-1 (1) Das Bundeskriminalamt betreibt ein Informationssystem zur Erfüllung seiner Aufgaben nach den §§ 2 bis 8.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BKAG%202018/13#abs-2 (2) Im Zusammenhang mit den Aufgaben des Bundeskriminalamtes als Zentralstelle, bei der Strafverfolgung und bei der Gefahrenabwehr erfüllt das Informationssystem insbesondere folgende Grundfunktionen:

1.
Unterstützung bei polizeilichen Ermittlungen,
2.
Unterstützung bei Ausschreibungen von sowie Fahndungen nach Personen und Sachen,
3.
Unterstützung bei der polizeilichen Informationsverdichtung durch Abklärung von Hinweisen und Spurenansätzen,
4.
Durchführung von Abgleichen von personenbezogenen Daten,
5.
Unterstützung bei der Erstellung von strategischen Analysen und Statistiken.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BKAG%202018/13#abs-3 (3) Mit seinem Informationssystem nimmt das Bundeskriminalamt nach Maßgabe der §§ 29, 30 und 30a am polizeilichen Informationsverbund nach § 29 teil.

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