§ 6 Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BEVVG/6#abs-1 Kopieren ⧉(1) Als selbständige Bundesoberbehörde für Aufgaben der Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb wird die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung errichtet, die dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur untersteht.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BEVVG/6#abs-2 Kopieren ⧉(2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt den Sitz der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung und regelt ihren Aufbau.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/BEVVG/6#abs-3 Kopieren ⧉(3) Vermögensgegenstände, die zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung aus den Beständen des Bundeseisenbahnvermögens oder des Eisenbahn-Bundesamtes entnommen werden, werden ohne Wertausgleich übertragen. Einzelheiten legt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen fest.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/BEVVG/6#abs-4 Kopieren ⧉(4) Beamte und Arbeitnehmer des Eisenbahn-Bundesamtes, die zum Zeitpunkt der Errichtung der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung Aufgaben wahrnehmen, die nach § 7 dieser Stelle obliegen, sind von diesem Zeitpunkt an Beamte und Arbeitnehmer bei der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/BEVVG/6#abs-5 Kopieren ⧉(5) Die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung wird von einem Direktor oder einer Direktorin geleitet.