§ 4 Aufnahme

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AbschhVG/4#abs-1 Kopieren ⧉(1) Abschiebungshäftlinge sind bei ihrer Aufnahme in einer für sie verständlichen Sprache über ihre Rechte und Pflichten zu unterrichten.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AbschhVG/4#abs-2 Kopieren ⧉(2) Nach der Aufnahme werden Abschiebungshäftlinge alsbald ärztlich untersucht und dem sozialen Dienst vorgestellt.

Abschiebungshäftlinge sind verpflichtet, die ärztliche Untersuchung

einschließlich einer Röntgenaufnahme der Lunge zu dulden. § 36 Absatz 4 des

Infektionsschutzgesetzes gilt entsprechend.