Ein Dienst von nu:legal

Gesetze / Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

AVBWasserV

§ 5 Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen

Stand: 10.06.2019

Bund4 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AVBWasserV/5#abs-1 (1) Das Wasserversorgungsunternehmen ist verpflichtet, Wasser im vereinbarten Umfang jederzeit am Ende der Anschlußleitung zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht

1.
soweit zeitliche Beschränkungen zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst vertraglich vorbehalten sind,
2.
soweit und solange das Unternehmen an der Versorgung durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren Beseitigung ihm wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AVBWasserV/5#abs-2 (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Das Wasserversorgungsunternehmen hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AVBWasserV/5#abs-3 (3) Das Wasserversorgungsunternehmen hat die Kunden bei einer nicht nur für kurze Dauer beabsichtigten Unterbrechung der Versorgung rechtzeitig in geeigneter Weise zu unterrichten. Die Pflicht zur Benachrichtigung entfällt, wenn die Unterrichtung

1.
nach den Umständen nicht rechtzeitig möglich ist und das Unternehmen dies nicht zu vertreten hat oder
2.
die Beseitigung von bereits eingetretenen Unterbrechungen verzögern würde.

Wird zitiert von 4 Entscheidungen zu § 5 AVBWasserV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen
  1. VG Cottbus, 17.07.2025 – VG 6 K 885/22
  2. VG Cottbus, 17.07.2025 – VG 6 K 624/22
  3. VG Potsdam, 02.02.2024 – VG 8 L 913/23Zitiert von 1
  4. OLG Stuttgart, 02.06.2010 – 4 U 19/10Zitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

←§ 4 →§ 6