§ 75 Erstattungsberechtigte

Stand: 10.06.2019

Beiträge werden auf Antrag erstattet

Versicherten, die die Wartezeit von 15 Jahren bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze nicht mehr erfüllen können,

Witwen, Witwern und Waisen, wenn wegen der Nichterfüllung der Wartezeit von fünf Jahren ein Anspruch auf Leistungen nach dem Tode des Versicherten nicht besteht, Halbwaisen aber nur, wenn eine Witwe oder ein Witwer nicht vorhanden ist. Mehreren Waisen steht der Erstattungsbetrag zu gleichen Teilen zu.

Wird zitiert von 9 Entscheidungen zu § 75 ALG →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

BSG, 24.04.2003 – B 10 LW 2/02 RZitiert von 1
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2001 – L 10 LW 22/01
BSG, 24.04.2003 – B 10 LW 15/02 RZitiert von 3
LSG Baden-Württemberg, 23.10.2025 – L 10 LW 755/25
BSG, 21.04.2026 – B 10 LW 2/25 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - erforderliche Darlegungen bei Geltendmachung eines Verfassungsverstoßes
BSG, 25.05.2000 – B 10 LW 16/99 RZitiert von 3

Zuletzt entschieden

LSG Schleswig, 12.08.2013 – L 1 LW 5/12Zitiert von 1
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2010 – L 2 LW 5/09Zitiert von 3
BSG, 02.12.1999 – B 10 LW 15/98 RZitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 75 ALG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

20.04.2007 Ausfertigung

§ 75 geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 20. April 2007 (BGBl. I 554)

BGBl. 2007 I S. 554

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.