Gesetze / Amateurfunkverordnung
AFuV§ 6 Prüfungsausschuss
Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/AFuV%202005/6?asof=2019-06-10#abs-1 (1) Zur Abnahme von Prüfungen werden von der Regulierungsbehörde Prüfungsausschüsse gebildet. Ein Prüfungsausschuss besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer.
Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/AFuV%202005/6?asof=2019-06-10#abs-2 (2) Die Vorsitzenden und die Beisitzer der Prüfungsausschüsse (Prüfer) werden vom Präsidenten der Regulierungsbehörde bestellt; sie müssen nicht Angehörige der Regulierungsbehörde sein. Die Berufung erfolgt in der Regel für fünf Jahre; sie kann verlängert werden. Die Regulierungsbehörde kann die Berufung von Prüfern auch vor Ablauf der festgelegten Frist aus wichtigem Grund zurückziehen. Hierzu zählt insbesondere die Besorgnis, dass eine ordnungsgemäße Wahrnehmung der Prüfungsaufgaben aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht sichergestellt ist.
Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/AFuV%202005/6?asof=2019-06-10#abs-3 (3) Zum Prüfer kann bestellt werden, wer
Einzelheiten werden durch die Regulierungsbehörde festgelegt und in ihrem Amtsblatt veröffentlicht.
Änderungsverlauf
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21.06.2023 Ausfertigung
§ 6 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juni 2023 (BGBl. I Nr. 160)
BGBl. 2023 I Nr. 160
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Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.