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Bundesministerium der Finanzen

Kapitel

Reihenfolge der Kapitel

Die Kapitel ..01 bis ..09 eines Einzelplans sind für eine Zusammenfassung von Fach- und Programmtiteln jeweils unter einer gemeinsamen fach- beziehungsweise aufgabenorientierten Überschrift vorgesehen.

Das Kapitel ..10 eines Einzelplans ist mit der Überschrift „Sonstige Bewilligungen“ zu versehen. Hierin sind im Bedarfsfall diejenigen Fach- und Programmausgaben aufzunehmen, die thematisch nicht den vorstehenden Kapiteln zugeordnet werden können.

Sofern der Einzelplan Einnahmen und Ausgaben für Verwaltungsbehörden enthält, ist das Kapitel ..11 des Einzelplans mit der Überschrift „Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben“ (sogenanntes Zentralkapitel) zu versehen. Hinsichtlich der Zuordnung der Einnahmen und Ausgaben siehe unter Nummer 3.4.

Das Kapitel ..12 eines Einzelplans ist für das jeweilige Bundesministerium beziehungsweise die entsprechende oberste Bundesbehörde des jeweiligen Geschäftsbereichs vorgesehen.

In den Kapiteln ..13 ff. eines Einzelplans sind die Einnahmen und Ausgaben der nachgeordneten Verwaltungsbehörden des jeweiligen Geschäftsbereichs behördenbezogen - im Regelfall pro Bundesoberbehörde ein Kapitel - zu veranschlagen.

Hieraus ergibt sich die nachfolgende grundsätzliche Gliederung eines Einzelplans:

Kapitelnummer	Inhalt
..01 bis ..09	jeweilige Fachkapitel nach Bedarf
..10	Sonstige Bewilligungen
..11	Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben
..12	Bundesministerium
..13 ff.	jeweilige Behördenkapitel

Der Einzelplan 04 ist davon abweichend unter anderem in drei Zentralkapitel (Kapitel 0411, 0431 und 0451), drei Kapitel für oberste Bundesbehörden (Kapitel 0412, 0432 und 0452) sowie jeweils mindestens ein Kapitel für nachgeordnete Behörden gegliedert.

Für die Einzelpläne 01 bis 03, 19 bis 22 sowie 32 und 60 können abweichende Regelungen getroffen werden.

Verwaltungsausgaben, die der Flexibilisierung nach § 6 HG (Stand: HG 2026) unterliegen (sogenannte flexibilisierte Ausgaben), sollen grundsätzlich nicht in die Kapitel ..01 bis ..10 aufgenommen werden.

Unter den Voraussetzungen der Nummer 4.10 können in den Kapiteln Titelgruppen eingerichtet werden.

3.2

Vorbemerkungen

Den Kapiteln ..01 bis ..09 sind grundsätzlich Vorbemerkungen voranzustellen. In ihnen sind jeweils die finanzwirksamen Schwerpunkte des Kapitels und die wesentlichen Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen, darzustellen.

Bei der Darstellung der finanzwirksamen Schwerpunkte sind wesentliche Änderungen in den Schwerpunktsetzungen und/oder besonders hervorzuhebende Ausgabenveränderungen bei größeren Titeln einzubeziehen. In der Regel sollen so die zwei finanziell bedeutsamsten sowie zwei aktuelle, politisch bedeutsame oder neue Ausgabenblöcke dargestellt werden ("2+2"). Deren Bezeichnungen (Kernbegriffe) sind jeweils einmal im Fettdruck zu kennzeichnen und das jeweilige finanzielle Volumen ist zu benennen. Die relevanten Nachhaltigkeitsziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und/oder der Agenda 2030 (SDGs/Targets) sind in Klammern anzugeben. Bei Bedarf können alternativ die jeweiligen Titel oder Titelgruppen aufgeführt werden. Auf eine detaillierte Darstellung von Rechtsgrundlagen zur Begründung der Aufgaben und von historischen Entwicklungen ist zu verzichten.

Die wesentlichen Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln im Rahmen der benannten finanzwirksamen Schwerpunkte erreicht werden sollen, sind hinreichend konkret zu beschreiben. Hierbei ist auch der jeweilige Beitrag zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und/oder zur Agenda 2030 (SDGs) durch konkrete Benennung (zum Beispiel durch Nennung von Unterzielen) und ergänzende Erläuterungen darzustellen. Dabei ist zu Beginn einer jeden Zielbeschreibung im Fettdruck der identische Kernbegriff des Ausgabenblockes zu benennen, auf den sich die Zielbeschreibung bezieht. Die Ziele sind soweit wie möglich durch Messgrößen zur Zielerreichung zu unterlegen. Ersatzweise können auch Zahlen zum Status quo verwendet werden.

Auf eine Vorbemerkung zum Kapitel ..10 kann verzichtet werden.

In der Vorbemerkung zum Kapitel ..11 (vergleiche Nummer 3.4) ist in kurz gefasster Form ein Überblick über die Behördenstruktur des Geschäftsbereichs zu geben.

Den Kapiteln ..12 ff. ist jeweils eine kurze Vorbemerkung voranzustellen, in der die Rechtsgrundlage der Errichtung der Behörde und die wesentlichen Aufgaben dargestellt sind. Historische Entwicklungen sind jedoch nicht in die Vorbemerkungen aufzunehmen.

Im Regelfall soll die Vorbemerkung eine halbe Seite im Druckstück nicht überschreiten.

3.3

Überblick zum Kapitel

Im Anschluss an die Vorbemerkung ist dem Kapitel ein finanzieller Überblick (analog zu Beispiel 1) voranzustellen. Darin erfolgt eine Untergliederung nach Art der Einnahmen- beziehungsweise Ausgaben, flexibilisierter beziehungsweise nicht flexibilisierter Ausgaben, Ausgaben der Bereichsausnahmen sowie Jahresfälligkeiten von Verpflichtungsermächtigungen, wenn Titel der entsprechenden Gruppierung beziehungsweise Titel mit Verpflichtungsermächtigungen mit diesen Jahresfälligkeiten im Kapitel gedruckt werden.

3.4

Kapitel ..11 mit zentral veranschlagten Verwaltungseinnahmen und –ausgaben

In Kapitel ..11 (im Einzelplan 04 auch in den Kapiteln 0431 und 0451) werden bestimmte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben grundsätzlich zentral für den jeweiligen Geschäftsbereich veranschlagt. Die für eine zentrale Veranschlagung vorgesehenen Festtitel sind unter Nummer 4.2 mit einem „Z“ vor der Titelnummer gekennzeichnet. Im Übrigen wird auf die entsprechenden Anmerkungen zu den einzelnen Titeln unter Nummer 8 ff. hingewiesen.

Innerhalb des Kapitels ..11 (im Einzelplan 04 auch in den Kapiteln 0431 und 0451) wird auch der Bereich Versorgung abgebildet. Dabei erfolgt die Veranschlagung sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite in einer Titelgruppe 57 (Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter). Für einzelne Einzelpläne erfolgt im Bereich Versorgung eine differenzierte Darstellung (zum Beispiel Einzelplan 14).

Für die Einzelpläne 01 bis 03, 19 bis 22 sowie 32 und 60 können abweichende Regelungen getroffen werden.

3.5

Reihenfolge der Titel innerhalb eines Kapitels

Innerhalb eines Kapitels sind die Einnahmen und Ausgaben in ihrer Reihenfolge entsprechend dem Aufbau des Gruppierungsplans aufzuführen. Hiervon abweichend werden einer Titelgruppe zugeordnete Einnahmen und Ausgaben sowie flexibilisierte Ausgaben anschließend gesondert aufgereiht.

Für die Darstellung der Einnahmen und Ausgaben in den Kapiteln gilt Beispiel 4.

Innerhalb eines Kapitels sind lediglich bei den flexibilisierten Ausgaben (Nummer 4.9) und bei Titelgruppen (Nummer 4.10.1) Zwischensummen zu bilden.

3.6

Wegfall und Umsetzung von Kapiteln

Entfällt ein Kapitel vollständig, ist die Kapitelbezeichnung im Haushaltsplanjahr des Entfalls um den Zusatz „(entfallenes Kapitel)“ zu ergänzen. Sämtliche Titel sind grundsätzlich als gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel zu kennzeichnen und darzustellen (vergleiche Nummer 4.4).

Entsprechendes gilt bei Umsetzung eines Kapitels: Das umzusetzende Kapitel an alter Stelle einschließlich aller Titel entfällt, an neuer Stelle ist ein neues Kapitel mit neuen Titeln auszubringen.