3.2

Bundesministerium der Finanzen

Vorbemerkungen

Den Kapiteln ..01 bis ..09 sind grundsätzlich Vorbemerkungen voranzustellen. In ihnen sind jeweils die finanzwirksamen Schwerpunkte des Kapitels und die wesentlichen Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen, darzustellen.

Bei der Darstellung der finanzwirksamen Schwerpunkte sind wesentliche Änderungen in den Schwerpunktsetzungen und/oder besonders hervorzuhebende Ausgabenveränderungen bei größeren Titeln einzubeziehen. In der Regel sollen so die zwei finanziell bedeutsamsten sowie zwei aktuelle, politisch bedeutsame oder neue Ausgabenblöcke dargestellt werden ("2+2"). Deren Bezeichnungen (Kernbegriffe) sind jeweils einmal im Fettdruck zu kennzeichnen und das jeweilige finanzielle Volumen ist zu benennen. Die relevanten Nachhaltigkeitsziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und/oder der Agenda 2030 (SDGs/Targets) sind in Klammern anzugeben. Bei Bedarf können alternativ die jeweiligen Titel oder Titelgruppen aufgeführt werden. Auf eine detaillierte Darstellung von Rechtsgrundlagen zur Begründung der Aufgaben und von historischen Entwicklungen ist zu verzichten.

Die wesentlichen Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln im Rahmen der benannten finanzwirksamen Schwerpunkte erreicht werden sollen, sind hinreichend konkret zu beschreiben. Hierbei ist auch der jeweilige Beitrag zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie und/oder zur Agenda 2030 (SDGs) durch konkrete Benennung (zum Beispiel durch Nennung von Unterzielen) und ergänzende Erläuterungen darzustellen. Dabei ist zu Beginn einer jeden Zielbeschreibung im Fettdruck der identische Kernbegriff des Ausgabenblockes zu benennen, auf den sich die Zielbeschreibung bezieht. Die Ziele sind soweit wie möglich durch Messgrößen zur Zielerreichung zu unterlegen. Ersatzweise können auch Zahlen zum Status quo verwendet werden.

Auf eine Vorbemerkung zum Kapitel ..10 kann verzichtet werden.

In der Vorbemerkung zum Kapitel ..11 (vergleiche Nummer 3.4) ist in kurz gefasster Form ein Überblick über die Behördenstruktur des Geschäftsbereichs zu geben.

Den Kapiteln ..12 ff. ist jeweils eine kurze Vorbemerkung voranzustellen, in der die Rechtsgrundlage der Errichtung der Behörde und die wesentlichen Aufgaben dargestellt sind. Historische Entwicklungen sind jedoch nicht in die Vorbemerkungen aufzunehmen.

Im Regelfall soll die Vorbemerkung eine halbe Seite im Druckstück nicht überschreiten.