3.4

Bundesministerium der Finanzen

Kapitel ..11 mit zentral veranschlagten Verwaltungseinnahmen und –ausgaben

In Kapitel ..11 (im Einzelplan 04 auch in den Kapiteln 0431 und 0451) werden bestimmte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben grundsätzlich zentral für den jeweiligen Geschäftsbereich veranschlagt. Die für eine zentrale Veranschlagung vorgesehenen Festtitel sind unter Nummer 4.2 mit einem „Z“ vor der Titelnummer gekennzeichnet. Im Übrigen wird auf die entsprechenden Anmerkungen zu den einzelnen Titeln unter Nummer 8 ff. hingewiesen.

Innerhalb des Kapitels ..11 (im Einzelplan 04 auch in den Kapiteln 0431 und 0451) wird auch der Bereich Versorgung abgebildet. Dabei erfolgt die Veranschlagung sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite in einer Titelgruppe 57 (Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter). Für einzelne Einzelpläne erfolgt im Bereich Versorgung eine differenzierte Darstellung (zum Beispiel Einzelplan 14).

Für die Einzelpläne 01 bis 03, 19 bis 22 sowie 32 und 60 können abweichende Regelungen getroffen werden.