3.1
Bundesministerium der Finanzen
Reihenfolge der Kapitel
Die Kapitel ..01 bis ..09 eines Einzelplans sind für eine Zusammenfassung von Fach- und Programmtiteln jeweils unter einer gemeinsamen fach- beziehungsweise aufgabenorientierten Überschrift vorgesehen.
Das Kapitel ..10 eines Einzelplans ist mit der Überschrift „Sonstige Bewilligungen“ zu versehen. Hierin sind im Bedarfsfall diejenigen Fach- und Programmausgaben aufzunehmen, die thematisch nicht den vorstehenden Kapiteln zugeordnet werden können.
Sofern der Einzelplan Einnahmen und Ausgaben für Verwaltungsbehörden enthält, ist das Kapitel ..11 des Einzelplans mit der Überschrift „Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben“ (sogenanntes Zentralkapitel) zu versehen. Hinsichtlich der Zuordnung der Einnahmen und Ausgaben siehe unter Nummer 3.4.
Das Kapitel ..12 eines Einzelplans ist für das jeweilige Bundesministerium beziehungsweise die entsprechende oberste Bundesbehörde des jeweiligen Geschäftsbereichs vorgesehen.
In den Kapiteln ..13 ff. eines Einzelplans sind die Einnahmen und Ausgaben der nachgeordneten Verwaltungsbehörden des jeweiligen Geschäftsbereichs behördenbezogen - im Regelfall pro Bundesoberbehörde ein Kapitel - zu veranschlagen.
Hieraus ergibt sich die nachfolgende grundsätzliche Gliederung eines Einzelplans:
| Kapitelnummer | Inhalt |
| ..01 bis ..09 | jeweilige Fachkapitel nach Bedarf |
| ..10 | Sonstige Bewilligungen |
| ..11 | Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben |
| ..12 | Bundesministerium |
| ..13 ff. | jeweilige Behördenkapitel |
Der Einzelplan 04 ist davon abweichend unter anderem in drei Zentralkapitel (Kapitel 0411, 0431 und 0451), drei Kapitel für oberste Bundesbehörden (Kapitel 0412, 0432 und 0452) sowie jeweils mindestens ein Kapitel für nachgeordnete Behörden gegliedert.
Für die Einzelpläne 01 bis 03, 19 bis 22 sowie 32 und 60 können abweichende Regelungen getroffen werden.
Verwaltungsausgaben, die der Flexibilisierung nach § 6 HG (Stand: HG 2026) unterliegen (sogenannte flexibilisierte Ausgaben), sollen grundsätzlich nicht in die Kapitel ..01 bis ..10 aufgenommen werden.
Unter den Voraussetzungen der Nummer 4.10 können in den Kapiteln Titelgruppen eingerichtet werden.
Amtliches Werk (§ 5 UrhG) · Aufbereitung © Nulegal GmbH, CC BY 4.0