SG Stuttgart 2018

Leitsatz 1. Eine gröbliche Pflichtverletzung iS von § 95 Abs 6 SGB V liegt vor, wenn eine urologische Praxis ohne Beachtung der seit Jahren gültigen Hygiene- und Arbeitsschutzstandards betrieben wird. (Rn.39) 2. Eine gröbliche…

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Leitsatz 1. Bei einer Klage wegen Berichtigung einer Lohnsteuerbescheinigung handelt es sich nicht um eine Streitigkeit, für die gemäß § 51 Abs 1 und 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) der Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsb…

Leitsatz 1. Der Residenzpflicht genügt nicht, wer als operativ tätiger Chirurg nicht innerhalb von 30 Minuten von seiner Wohnung aus das Belegkrankenhaus erreichen kann. (Rn.26) 2. Zu Nebentätigkeiten, die der Anerkennung als …

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Leitsatz Geschäftsführende Direktoren einer monistisch organisierten SE mit Sitz in Deutschland, die gleichzeitig dem Verwaltungsrat angehören, können sich ebenfalls auf § 1 S 3 SGB VI und § 27 Abs 1 Nr 5 SGB III berufen und sind…

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Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Geschäftsführende Direktoren einer monistisch organisierten SE mit Sitz in Deutschland, die gleichzeitig dem Verwaltungsrat angehören, können sich ebenfalls auf § 1 S 3 SGB VI und § 27 Abs 1 Nr 5 SGB III berufen und sind…

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