SG Marburg 2007

Leitsatz Ein Bedarf i.S.d. § 116 SGB V für angiologische Leistungen ist nicht erkennbar, wenn ein Krankenhausarzt vorträgt, diese nicht invasiven Untersuchungsmethoden seien insbesondere zur Klärung der Operationsindikation erfor…

Leitsatz 1. Eine bei einer Einrichtung nach § 13 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes angestellte Ärztin kann für die ambulante Erbringung der in § 24b SGB V aufgeführten ärztlichen Leistungen (hier: Nr. 01900 EBM 2005) ermächtig…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Es ist nicht zu beanstanden, wenn der Berufungsausschuss bei der Prüfung des Bedarfs für die gleichzeitige Teilnahme eines Internisten an der fachärztlichen Versorgung davon ausgeht, dass die Bedarfsdeckung nach dem Rege…

Leitsatz Eine Vertragsärztin, die seit annähernd fünf Jahren keine Abrechnung bei der Kassenärztlichen Vereinigung eingereicht hat, übt ihren Beruf nicht mehr aus. Ihr kann die vertragsärztliche Zulassung entzogen werden.

Leitsatz Die Zulassungsgremien sind gegenüber einem vor dem 01.01.2007 bestandskräftig zugelassenen Medizinischen Versorgungszentrum nicht berechtigt, eine Verpflichtung zur Vorlage von selbstschuldnerischen Bürgschaften durch ih…

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz .

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Geringere Fallzahlen einer vertragszahnärztlichen Praxis begründen nicht aufgrund eines sog. Durchsanieres eine Praxisbesonderheit im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung. 2. Ältere Patienten bedürfen im konservie…

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) muss am Vertragsarztsitz alle ärztlichen Leistungen erbringen, um fachübergreifend tätig zu sein. Leistungen eines Fachgebiets können nicht ausschließlich in einer Zweigpraxi…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Aus der 3 %igen Schwankungsbreite für einen Job-Sharing-Partner kann eine bestimmte Form der Höhervergütung, insbesondere keine entsprechende Ausweitung eines Individualbudgets verlangt werden. Auch folgt aus der Zulassu…

Leitsatz Die Tätigkeit bei einem Badearzt erfüllt nicht die Voraussetzungen zur Abrechnung der Nr. 01611 EBM 2005 (Verordnung von Rehabilitationsleistungen).

Leitsatz Ein Antrag nach § 86b Abs. 1 S. 1 N r. 2 SGG gegen die Quotierung über den sog. Nachhaltigkeitsfaktor ist unstatthaft. Für eine einstweilige Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG gegen die Bescheide der KV Hessen für die T…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. § 95a SGB V i. d. F. des Art. 1 Nr. 40 GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 ist rechtmäßig. 2. Eintragungen in das Arztregister als Facharzt für Allgemeinmedizin setzen ab 01.01.2006 eine fünfjährige Weiterbildungszei…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Ein unzulässiger Widerspruch ist auch darauf zu überprüfen, ob in ihm ein Neufeststellungsantrag liegt. Wird ausdrücklich auch ein Antrag gestellt, alle Abrechnungen ab einem bestimmten Quartal neu zu berechnen, entschei…

Leitsatz Zielaufträge sind nicht zwingend aus einer Fallzahlzuwachsbegrenzung herauszunehmen.

Leitsatz 1. Liegen Abrechnungswerte im maßgeblichen Referenzquartal für die Bildung eines Regelleistungsvolumens nicht vor und trifft der Strukturvertrag keine Bestimmung darüber, wie das Regelleistungsvolumen in diesem Fall zu b…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Eine haus- und fachärztlich tätige Gemeinschaftspraxis zweier Internisten, in der ein Arzt die Genehmigung als „onkologisch verantwortlicher Arzt“ besitzt und die bei über 1.000 Behandlungsfällen im Quartal etwa 28 bis 4…

Leitsatz 1. Liegen Abrechnungswerte im maßgeblichen Referenzquartal für die Bildung eines Regelleistungsvolumens nicht vor und trifft der Strukturvertrag keine Bestimmung darüber, wie das Regelleistungsvolumen in diesem Fall zu b…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Eine Bestimmung in einem Honorarverteilungsmaßstab, nach der der Vertragsarzt Korrekturen im Regelfall nur innerhalb von sechs Wochen nach Ende eines Abrechnungsvierteljahres einreichen kann, ist zulässig. Ein Vertra…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Einer Fachärztin für Psychiatrie und Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, die als Ärztin ohne Gebietsbezeichnung zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist und überwiegend psychotherapeutisch tätig ist, k…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Nach Ausscheiden aus der vertragsärztlichen Versorgung ist eine Vertragspsychotherapeutin grundsätzlich nicht mehr berechtigt, psychotherapeutische Leistungen an gesetzlich versicherten Patienten zu Lasten der gesetzlich…

Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Ein medizinisches Versorgungszentrum, das als Teil eines kommunalen Eigenbetriebes, der bereits zwei Krankenhäuser betreibt, geführt werden soll, ist nicht genehmigungsfähig. Für das Betreiben eines medizinischen Versorg…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Die Altersregelung nach § 95 Abs. 7 SGB V ist für Vertragszahnärzte auch nach Verabschiedung des VÄndG und GKV-WSG rechtmäßig (Anschluss an LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 20.06.2007 – L 11 B 12/07 KA ER – www.sozial…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Die Versorgungssituation in einem Planungsbereich kann anhand einer Einwohner/Arzt-Relation in den übrigen Planungsbereichen eines KV-Bezirks bewertet werden. Bei einer landesdurchschnittlichen Relation von 1:168.000 Ein…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Ein Honorarverteilungsvertrag kann vorsehen, dass Einzelheiten der Verfahrensweise bei verspäteter Abrechnungsabgabe bzw. bei nicht ordnungsgemäßer Rechnungslegung die Kassenärztliche Vereinigung in eigener Zuständigkeit…

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz In einem Vertrag zur Honorarverteilung kann nicht abweichend vom Beschluss des Bewertungsausschusses v. 29.10.2004 zur Festlegung von Regelleistungsvolumen ein Regelleistungsvolumen für Nephrologen unter Einbeziehung der…

Zitiert von 32 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Bei einer Fahrzeit von 45 Minuten zwischen Vertragsarztsitz und Zweigpraxis eines MKG-Chirurgen liegt noch keine Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Versorgung der Versicherten am Ort des Vertragszahnarztsitzes i. S. d.…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Ein Vertragszahnarzt, der nicht Im Einzelnen darlegt, worin sich seine Tätigkeit von der der anderen Vertragszahnärzte am Ort der Zweigpraxis konkret unterscheiden soll, hat keinen Anspruch auf Genehmigung einer Zweig…

Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 7 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Eine Ermächtigung kann nur erteilt werden, wenn der zu ermächtigende Arzt berechtigt ist, die Leistungen zu erbringen. Ein Internist ohne Schwerpunkt ist nicht berechtigt, Leistungen nach Kapitel 13.3.7 EBM 2005 (Pneumol…

Leitsatz 1. Ein Zulassungsausschuss ist befugt, die sofortige Vollziehung seines Beschlusses (hier: Praxisnachfolge nach § 103 Abs. 4 SGB V) nach § 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG anzuordnen (entgegen LSG Niedersachsen, Beschl. v. 07.09.200…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Fachärzte für Anästhesie haben keinen Anspruch auf Einrichtung eines anästhesiologischen Notfalldienstes, auch wenn sie zu zweit an einem Belegkrankenhaus und im Rahmen des c…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz § 23c Satz 7 BedarfsplanungsRL-Ä bestimmt ausdrücklich, dass außergewöhnliche Entwicklungen im Vorjahr, wie z. B. Krankheit eines Arztes, außer Betracht bleiben. Dies ist dahingehend zu verstehen, dass abweichend von Sat…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Nach § 25 Abs. 7 Satz 2 Nr. 2 Satz 1 BMV-Ä/§ 27 Abs. 7 Satz 2 Nr. 2 Satz 1 EKV-Ä erfolgt die Überweisung zur Konsiliaruntersuchung ausschließlich zur Erbringung diagnostischer Leistungen. Darüber hinausgehende Beratungsl…

Leitsatz Eine Bedingung, wonach eine psychologische Psychotherapeutin ihre Tätigkeit in einer Suchtberatungsstelle spätestens drei Monate nach Bestandskraft des Zulassungsbeschlusses beenden und die Beendigung nachweisen muss, is…

Leitsatz Eine gesteigerte Hyposensibilisierungsbehandlung mit im Regelfall einer Injektion pro Tag (z. T. auch als sog. Rush-Immun-Therapie bezeichnet) ist keine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode und kann nach Nr. 359 EB…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 6 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Nr. 6.1 der Allgemeinen Bestimmungen des EBM 2005 ist insofern rechtswidrig und nichtig, als die Bestimmung den Arzt mit einer Doppelqualifikation (hier: Neurologie und Augenheilkunde), mit der er auch zur vertragsärztli…

Leitsatz Nach der Vereinbarung zur Strahlendiagnostik und -therapie ist die Ausführung und Abrechnung von Leistungen der diagnostischen Radiologie, der Strahlentherapie und Nuklearmedizin im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgu…

Leitsatz Nachweispflichtig für die Qualität eines für Langzeit-elektrokardiographische Untersuchungen benutzten Gerätes ist der Vertragsarzt.

Leitsatz 1. Vertragsärzte, die sich um einen Belegarztvertrag nicht beworben haben, haben keine Klagebefugnis gegen die Zulassung eines Konkurrenten als Belegarzt nach § 107 SGB V. 2. Für die Rechtmäßigkeit einer Zulassung…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Die Kassenzahnärztliche Vereinigung ist zuständig zur Feststellung von Ansprüchen von Ersatzkassen gegen einen Vertragszahnarzt auf Grund mangelhafter kieferorthopädischer Leistungen (§ 12 Abs. 2 EKV-Z). Ein Antrag de…

Leitsatz Die disziplinarrechtliche Anordnung des Ruhens der Zulassung einer Kieferorthopädin für sechs Monate wegen fortgesetzten und umfangreichen Verstoßes gegen das Gebot der wirtschaftlichen Behandlungsweise ist nicht unverhä…

Leitsatz Geht der Berufungsausschuss in zutreffender weise von der gleichen Eignung zweier Bewerber um die Praxisnachfolge nach § 103 Abs. 4 SGB V aus, so ist nicht zu beanstanden, wenn er die wirtschaftlichen Interessen des Prax…

Zitiert von 5 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Wird ein konfektionierter Stift verwendet, so liegt insgesamt ein „konfektionierter metallischer Stiftaufbau“ i. S. d. Nr. 1.4 der zahnärztlichen Festzuschuss-Richtlinien und kein „gegossener metallischer Stiftaufbau“ i.…

Leitsatz 1. Die Kassenzahnärztliche Vereinigung ist zuständig zur Feststellung von Ansprüchen von Ersatzkassen gegen einen Vertragszahnarzt auf Grund mangelhafter kieferorthopädischer Leistungen (§ 12 Abs. 2 EKV-Z). Ein Antrag de…

Zitiert von 3 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Die Mitteilung der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses eines ermächtigten Arztes führt nicht zwingend zu einem Anspruch auf Teilnahme an der Erweiterten Honorarverteilung (EHV) der Kassenärztlichen Vereinigung Hes…

Zitiert von 13 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz Einem Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin kann eine Genehmigung für Leistungen nach Nr. 13611 EBM 2005 nur erteilt werden, wenn er eine zusätzlich zu den Weiterbildungszeiten des Facharztes für Kinder- und Jugendmediz…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Wird ein Facharzt für Psychiatrie, der weitgehend neurologisch tätig ist, einer Fallzahlbegrenzungsmaßnahme unterworfen, so ist im Rahmen einer Ausnahmeregelung zu prüfen, inwieweit ihm eine an den durchschnittlichen Fal…

Leitsatz Gläubiger der Forderung einer BGB-Gesellschaft wird jeweils die BGB-Gesellschaft selbst, unabhängig vom Bestand ihrer Mitglieder. Dies gilt auch für Honoraransprüche einer vertragsärztlichen Gemeinschaftspraxis i…

Zitiert von 4 Entscheidungen im Bestand

Leitsatz 1. Die Abgrenzung der Zweigpraxis von ausgelagerten Praxisräumen ist auch nach Änderung der Berufsordnungen auf der Grundlage des Leistungsangebots vorzunehmen. Für eine Zweigpraxis kommt es danach maßgeblich darauf an, …

Zitiert von 10 Entscheidungen im Bestand

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Einem Facharzt für Allgemeinmedizin, der zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist, an der hausärztlichen Versorgung teilnimmt und nicht zur Führung der Zusatzbezeichnungen Allergologie und Phlebologie berechtigt …

Leitsatz Einem Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin kann eine Genehmigung für Leistungen nach Nr. 09323 EBM 2005 nicht erteilt werden. Eine KV ist nicht berechtigt, durch einen Vorstandsbeschluss hiervon eine abweichende Regelu…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Einem Facharzt für Chirurgie, der als Facharzt für Allgemeinmedizin zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist und an der hausärztlichen Versorgung teilnimmt, kann eine Genehmigung zur Abrechnung chirurgischer Leis…

Leitsatz 1. Eine Regelung in einem Honorarverteilungsmaßstab, wonach es nur innerhalb der ersten 6 Wochen nach Ende eines Abrechnungsvierteljahres gestattet werden kann, eine bereits eingereichte Abrechnungsunterlage in den Gesch…

Leitsatz Fachärzte für innere Krankheiten mit dem Schwerpunkt Nephrologie, die zu zweit eine Dialysepraxis als Gemeinschaftspraxis führen, haben keinen Anspruch auf Befreiung vom Notdienst, soweit eine Notdienstordnung dies nicht…

Leitsatz 1. Ein Vertragsarzt hat keinen Anspruch auf Teilnahme am Notdienst in einem anderen Notdienstbezirk, in dem er nicht niedergelassen ist. Der Anspruch beschränkt sich auf eine ermessensfehlerfreie Bescheidung. 2. A…

Leitsatz 1. Eine bei einer Einrichtung nach § 13 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes angestellte Ärztin kann nicht für die ambulante Erbringung der in § 24b SGB V aufgeführten ärztlichen Leistungen (hier: Nr. 01900 EBM 2005) erm…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand

Leitsatz Eine Ermächtigung eines Krankenhausarztes kann entzogen werden, wenn er in einem Zusatz in Arztbriefen an niedergelassenen Ärzte zur Umgehung einer durch einen Facharztfilter eingeschränkten Ermächtigung diese darauf hin…

Leitsatz 1. Sieht ein Poliklinikvertrag als Ausnahme von einem Überweisungsverbot für die Polikliniken vor, dass u. a. Überweisungen zur Mitbehandlung im Rahmen des Überweisungsauftrages durch Ärzte und sonstige ärztlich geleitet…

Zitiert von 1 Entscheidung im Bestand