SG Lübeck 2020
Sozialgericht Lübeck · 5 Entscheidungen im Jahr 2020
- SG Lübeck, 16.10.2020 – S 16 AS 116/19 Urteil
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SG Lübeck, 16.09.2020 – S 6 R 354/20 ER
Beschluss
Leitsatz Bei Nicht- bzw für die Gewährung effektiven Rechtsschutzes nicht rechtzeitiger Mitwirkung der Behörde in einem wegen der Ablehnung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA, hier konkret eine Umschulung) geführten…
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SG Lübeck, 08.09.2020 – S 40 AS 877/18
Urteil
Leitsatz In der Einreichung einer abschließenden Erklärung zum Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit liegt nicht automatisch auch ein Antrag auf Erlass einer abschließenden Entscheidung gemäß § 41a Abs 5 S 2 Nr 1 Sozialgesetzbu…
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SG Lübeck, 25.08.2020 – S 40 AS 434/18
Urteil
Leitsatz Eine vor Eintritt der Bestandskraft eines Erstattungsbescheids bereits begonnene Aufrechnung mit laufenden Leistungen nach dem SGB II kann später nicht mehr zur Überprüfung gem § 44 SGB X gestellt werden. (Rn.16)
- SG Lübeck, 14.01.2020 – S 40 AS 149/17 Urteil