SG Koblenz 2019

Leitsatz 1. Rechtsgrundlage für den Anspruch auf eine (vollständige) Übernahme von Kosten für einen Rollstuhl-Mobilitätstrainingskurs ist bei Kindern § 33 Abs 1 S 5 SGB V. (Rn.31) 2. Die Rollstuhlversorgung muss sich den wachs…

Leitsatz 1. Erfolgt die Beitragsfestsetzung bei freiwillig versicherten hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage, darf bei der Krankengeldberechnung das Arbeitseinkommen aus Gründen de…

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Leitsatz 1. Im Falle einer verspäteten Meldung nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V scheidet eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 27 Abs. 1 SGB X aus. (Rn.25) 2. Es besteht keine Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten…

Zitiert von 2 Entscheidungen im Bestand