Entscheidungen zu Art 5 EMRK

1. EuGH, 09.12.1992 – C-168/91 Schlussanträge des Generalanwalts

   Leitsatz Ich bin daher der Meinung, daß die dem Gerichtshof vom Amtsgericht Tübingen vorgelegten Fragen wie folgt zu beantworten sind: Wenn ein Angehöriger eines Mitgliedstaats sich gemäß Artikel 52 EWG-Vertrag in einem anderen M…

2. EuGH, 16.02.1982 – C-115/81 Schlussanträge des Generalanwalts

   Leitsatz Aufgrund all dieser Überlegungen schlage ich vor, daß der Gerichtshof die vom Tribunal de première instance Lüttich mit zwei Beschlüssen vom 8. März 1981 in dem Rechtsstreit Adoui gegen den belgischen Staat und die Stadt…

3. EuGH, 08.04.1976 – C-48/75 Urteil

   Leitsatz 1. Das Recht der Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats, in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats einzureisen und sich dort aufzuhalten, wird jedem, der unter den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fällt,…

4. EuGH, 10.03.1976 – C-48/75 Schlussanträge des Generalanwalts

   Leitsatz Ich beantrage, für Recht zu erkennen: 1. a)Das Recht eines Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats, in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats einzureisen und sich dort aufzuhalten, fließt unabhängig von der Erteil…

Seite 17 von 17