Entscheidungen zu Art 268 AEUV

1. EuGH, 28.06.2011 – C-93/11 Beschluss

   Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Der Verein Deutsche Sprache e. V. trägt seine eigenen Kosten.

2. EuGH, 14.04.2011 – C-110/10 Schlussanträge der Generalanwältin

   Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2009 in der Rechtssache T-58/01, Solvay/Kommission, wird aufgehoben. 2) Die Ents…

3. EuGH, 14.04.2011 – C-109/10 Schlussanträge der Generalanwältin

   Leitsatz Aufgrund der vorstehenden Erwägungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 2009 in der Rechtssache T-57/01, Solvay/Kommission, wird aufgehoben. 2) Die Ents…

4. EuGH, 20.05.2010 – C-583/08 Urteil

   Leitsatz 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Herr Gogos und die Europäische Kommission tragen jeweils ihre eigenen Kosten.

5. EuGH, 04.03.2010 – C-583/08 Schlussanträge der Generalanwältin

   Leitsatz Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen schlage ich dem Gerichtshof vor, wie folgt zu entscheiden: 1) Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2) Der Antrag von Herrn Gogos auf Gewährung einer Entschädigung wegen …

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