Rechtsprechung / EuGH / Zweite Kammer / 2011
EuGH Beschluss vom 21.09.2011 – C-378/11
Zweite Kammer · ECLI:EU:C:2011:600
EuroparechtEU / InternationalVolltext
Leitsatz
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Longevity Health Products, Inc. trägt ihre eigenen Kosten.
Verfahrensgegenstand Tenor
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts (Zweite Kammer) vom 15. April 2011, Longevity Health Products/HABM – Biofarma VITACHRON (male) (T‑95/11), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke „VITACHRON male“ für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 1357/2010‑4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Januar 2011 abgewiesen hat, mit der festgestellt worden war, dass die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen Marken „VITATHION“ für Waren und Dienstleistungen der Klasse 5 zurückzuweisen, wegen nicht fristgemäßer Entrichtung der Beschwerdegebühr als nicht eingelegt gelte
Tenor§
Tenor§
1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
2 Die Longevity Health Products, Inc. trägt ihre eigenen Kosten.