Rechtsprechung / EuGH / Siebte Kammer / 2010

EuGH Beschluss vom 16.09.2010 – C-459/09

Siebte Kammer · ECLI:EU:C:2010:533

EuroparechtEU / InternationalVolltext

Zitiert von 2 Entscheidungen

Leitsatz

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Dominio de la Vega, SL trägt die Kosten.

Verfahrensgegenstand Tenor

Verfahrensgegenstand

Gegenstand

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Siebte Kammer) vom 16. September 2009, Dominio de la Vega/HABM (T‑458/07), mit dem das Gericht eine Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Oktober 2007 (Sache R 1431/2006‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Ambrosio Velasco, SA und Dominio de la Vega, SL abgewiesen hat

Tenor§

Tenor§

1 Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2 Die Dominio de la Vega, SL trägt die Kosten.