Rechtsprechung / EuG / 2010
EuG Urteil vom 24.03.2010 – T-130/09
ECLI:EU:T:2010:120
EuroparechtEU / InternationalVolltext
Leitsatz
Die Klage wird abgewiesen. Die Eliza Corporation trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Went Computing Consultancy Group BV.
Verfahrensgegenstand Tenor
Verfahrensgegenstand
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 28. Juli 2008 (Sache R 1244/2008-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Went Computing Consultancy Group BV und der Eliza Corp.
Angaben zur Rechtssache
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Tenor§
Tenor§
1 Die Klage wird abgewiesen.
2 Die Eliza Corporation trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der Went Computing Consultancy Group BV.